Allgemeine
Geschäftsbedingungen.

STAND MAI 2020

DIG-Pattern-Plus

1. Geltungsbereich.

1.1. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen, im Folgenden auch kurz „AGB“, gelten für alle unsere Rechtsgeschäfte und Geschäftsbeziehungen. Im Fall von Verbrauchergeschäften i.S. des Konsumentenschutzgesetzes gelten sie soweit, als sie nicht zwingenden Bestimmungen dieses Gesetzes widersprechen.

1.2. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsabschlüsse, insbesondere auch für nachträgliche Leistungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.3. Anders lautenden Bedingungen des Auftraggebers oder Kunden (im Folgenden kurz “Kunde” genannt) wird hiermit widersprochen. Auch die Übersendung eines Auftragsschreibens gilt nicht als Anerkennung der Bedingungen des Kunden. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und allenfalls vorhandenen Leistungsbeschreibungen oder Leistungsverzeichnissen, technischen Beschreibungen, Normen technischen Inhalts oder ÖNORMEN, auch wenn diese vereinbart sein sollten, gehen jedenfalls unsere AGB vor.

1.4. Der Kunde und wir werden in Folge zusammen als die „Vertragspartner“ bezeichnet.

2. Angebote, Präsentationen, Annahme.

2.1. Unsere Angebote, auch einschließlich der darin enthaltenen Preis- und Honorarangaben, erfolgen – sofern nicht ausdrücklich anderes festgehalten ist – immer freibleibend und werden nur schriftlich (per Post, Telefax oder e-Mail) erteilt. Unsere Angebote gelten nur hinsichtlich der gesamten angebotenen Leistungen, sofern nicht ausdrücklich auch die Möglichkeit von Teilleistungen angeboten wird.

2.2. Angebote einschließlich der darin enthaltenen Preisangaben werden nach bestem Fachwissen erstattet. Auf auftragsspezifische Umstände oder auf solche, auf die vom Kunden nicht ausdrücklich vorab hingewiesen wird, kann kein Bedacht genommen werden, wenn sie außerhalb unserer Erkennbarkeit liegen.

2.3. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, in Euro zuzüglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.

2.4. Wir sind nicht verpflichtet, die Vertretungsbefugnis der für den Kunden handelnden Personen zu überprüfen. Der Kunde ist damit einverstanden, die Erklärungen der für ihn handelnden Personen gegen sich gelten zu lassen.

3. Honorar.

3.1. Alle Preisangaben sind netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten immer die im Auftrag vereinbarten Preise, Zahlungs- und Lieferkonditionen.

3.2 Rechnungen sind ohne Abzüge innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die Digitalisten die Gegenforderung akzeptiert oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden.

3.3 Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz vorangegangener Mahnung unter Setzung einer Frist von zehn Tagen nicht nach, sind die Digitalisten berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten oder seine Leistungen bis zur erfolgten vollständigen Zahlung der gesamten offenen Forderung zurückzubehalten. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet den Digitalisten das vereinbarte monatliche Entgelt bis zum Ende der Vertragslaufzeit zu bezahlen.

3.4 Für Leistungen, die die Digitalisten nicht an ihrem Geschäftssitz erbringt, können dem Kunden Fahrtkosten, Spesen und gegebenenfalls Übernachtungskosten in Rechnung gestellt werden. Die Kosten dafür werden nach Aufwand mit dem Kunden abgerechnet. Innerhalb von Wien sind alle Reisespesen inkludiert.

3.5 Die Digitalisten ist bei Zahlungsverzug berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von einem Prozentpunkt pro Monat von der ausstehenden Forderung zu einzufordern.

3.6 Der Kunde ist verpflichtet, den Digitalisten sämtliche Kosten, die durch die Beitreibung von geschuldeten Rechnungsbeträgen entstehen, zu erstatten. Die Kosten schließen Honorare für Gerichtsvollzieher und Rechtsanwälte mit ein.

3.7 Der Kunde erklärt, dass die Informationen, die er an die Digitalisten weitergibt, zutreffend, wahrheitsgemäß und aktuell sind. Er ist verpflichtet, den Digitalisten unverzüglich über etwaige Änderungen  zu informieren.

4. Zusicherungen und Unterlagen seitens des Kunden.

4.1. Der Kunde versichert und haftet dafür, dass er sämtliche erforderlichen (privaten und staatlichen bzw behördlichen) Genehmigungen, Lizenzen und Rechte, die für den Betrieb, die Wartung und die Verbesserung der vom Kunden betriebenen Website(s) einschließlich der auf dieser(n) Website(s) enthaltenen Inhalte, erforderlich sind, inne hat und wird sämtliche wirtschaftlich vertretbaren Anstrengungen unternehmen, damit diese aufrecht bestehen bleiben. Der Kunde versichert und haftet weiters dafür, dass er die von ihm betriebene Website entsprechend den anwendbaren Rechten betreibt und sie nicht für unrechtmäßige Zwecke verwendet oder von Dritten mit seinem Wissen verwenden lässt. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche wirtschaftlich vertretbaren Vorkehrungen zu treffen, um Rechtsbrüche oder missbräuchliche Verwendungen der von ihm betriebenen Website(s) bzw auf der(den) Website(s) durch Dritte zu verhindern.

4.2. Der Kunde wird uns unverzüglich nach Auftragserteilung mit allen für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Zugangsdaten und Unterlagen versorgen. Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm beigestellten Informationen.

4.3. Falls der Kunde uns Unterlagen (Fotos, Logos, Bilder, Bezeichnung, Zeichnungen, Entwürfen, Plänen, Texte oder Unterlagen ähnlicher Art) zur Verfügung stellt, ist er verpflichtet, diese auf eventuelle Urheber- und Kennzeichenrechte sowie sonstige Rechte Dritter ebenso wie auf Verstöße gegen Rechtsnormen zu prüfen. Der Kunde haftet dafür, die für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Rechte an diesen Unterlagen zu haben. Falls wir wegen einer Rechtsverletzung betreffend die uns zur Verfügung gestellten Unterlagen in Anspruch genommen werden, ist der Kunde verpflichtet, uns schad- und klaglos zu halten und uns sämtliche Nachteile zu ersetzen.

4.4. Wir sind nicht verpflichtet, Sicherungskopien der vom Kunden betriebenen Website(s) oder der uns zur Verfügung gestellten Unterlagen zu erstellen oder diese anderweitig zu sichern.

5. Leistungen Dritter.

5.1. Wir sind nach unserem freien Ermessen berechtigt, uns für die Ausführung der Leistungen Dritter zu bedienen.

5.2. Von uns eingebundene Software von Dritten wird dem Kunden auf Basis und zu den Bedingungen eines zwischen dem Dritten und dem Kunden gesondert abzuschließenden Software- Lizenzvertrages überlassen. Auf Wunsch des Kunden werden wir diese Lizenzbedingungen vorlegen. Nach unserer freien Wahl sind wir auch berechtigt, zu diesen Lizenzbedingungen selbst Lizenzverträge mit dem Kunden abzuschließen.

5.3. Falls der Kunde im Zusammenhang mit unseren Leistungen auch Leistungen Dritter in Anspruch nimmt, so ist er für die Einhaltung der Lizenz- oder Nutzungsbedingungen mit dem Dritten selbst verantwortlich.

6. Leistungsumfang/ Dauer.

6.1. Der von uns zu erbringende Leistungsumfang sowie Beginn und Dauer unserer Leistungen werden in einem gesonderten Angebot oder einem gesonderten Auftrag festgelegt.

6.2. Sollten Beginn und Dauer der Leistungserbringung nicht ausdrücklich festgelegt werden, beginnt unsere Leistungserbringung mit dem Tag des Vertragsabschlusses und endet mit dem sich aus dem Zweck der vereinbarten Leistungen ergebenden letzten Schritt der vereinbarten Leistungserbringung, spätestens jedoch mit dem Datum der (Schluss-)Rechnung.

7. Leistungsänderungen, Zusatzleistungen.

Falls der Kunde zusätzliche oder geänderte Leistungen wünscht und wir diesem Wunsch nachkommen, wozu wir nicht verpflichtet sind, haben wir hierfür Anspruch auf ein angemessenes Entgelt. Grundsätzlich sind wir bereit, geringfügige, nicht kostenrelevante Änderungen durchzuführen.

8. Leistungsausführung, Mitwirkungspflicht, Rücktritt vom Vertrag

8.1. Zur Ausführung der Leistung sind wir erst dann verpflichtet, wenn alle vertragsrechtlichen Einzelheiten geklärt sind und der Kunde seine Verpflichtungen erfüllt sowie alle zur Ausführung notwendigen Informationen und Unterlagen gemäß Punkt 4. beigeschafft hat.

8.2. Alle unsere Leistungen (insbesondere unsere Konzepte im Zusammenhang mit Adwords etc) sind vom Kunden zu überprüfen, dies auch aus wettbewerbs- und kennzeichenrechtlicher Sicht. Falls nicht innerhalb von fünf Werktagen ein schriftlicher Widerspruch erfolgt, gelten sie als freigegeben und genehmigt. Der Kunde übernimmt mit Freigabe (auch bei Unterlassung eines Widerspruchs) die Haftung für etwaige Fehler (unrichtige Daten, Rechtschreibfehler etc) ebenso wie für die etwaige Verletzung von Rechten Dritter. Nur auf ausdrückliches schriftliches Verlangen des Kunden lassen wir unsere Leistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden aus rechtlicher Sicht überprüfen.

8.3. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Ausführung unserer Leistungen aus vom Kunden zu vertretenden Gründen unmöglich wird oder der Kunde trotz Aufforderung und Setzung einer 14-tägigen Nachfrist die Unterlagen gemäß Punkt 4. nicht beischafft oder begründete Bedenken betreffend die Bonität des Kunden bestehen und der Kunde trotz diesbezüglicher Aufforderung und Fristsetzung keine Vorauszahlung oder taugliche Sicherheit leistet, wobei als taugliche Sicherheiten lediglich ein auf Überbringer lautendes Sparbuch oder eine Bankgarantie einer österreichischen Bank oder eine Haftungserklärung eines Dritten mit einer einwandfreien Bonität, je in Höhe der Auftragssumme, gelten.

9. Eigentumsrecht, Nutzungsbewilligungen, Urheberrecht.

9.1. Sämtliche unserer Leistungen und Werke, sowie auch die Leistungen von Dritten, derer wir uns bedienen, bleiben, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart wird, stets unser alleiniges geistiges Eigentum. Hierzu zählen auch Erfindungen, Algorithmen, Software, Anwendungsprozesse, Entwürfe, Präsentationen, etc.

9.2. Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wird, erwirbt der Kunde durch Zahlung unseres Honorars nur das Recht der Nutzung und Vervielfältigung unserer Leistungen nur für sich selbst innerhalb Österreichs und nur für die Dauer des Vertragsverhältnisses (Werknutzungsbewilligung). Der Erwerb eines solchen Nutzungsrechtes setzt eine diesbezügliche ausdrückliche schriftliche Vereinbarung und die vollständige Zahlung des Honorars voraus. Durch die Mitwirkung des Kunden bei der Herstellung unserer Leistungen werden keine Rechte über die festgelegte Nutzung erworben. Jede Verletzung unserer Rechte zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.

9.3. Unsere Leistungen und Werke dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung (und der des Urhebers, falls es sich um Leistungen bzw Werke Dritter handelt) nicht verändert, weiterentwickelt oder an Dritte übertragen werden.

9.4. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist die Nutzung unserer Leistungen unzulässig, sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

9.5. Wir sind berechtigt, auf unserer Website sowie auf unseren Werbemitteln auf die Vertragsbeziehung mit dem Kunden oder auf den Auftrag vom Kunden hinzuweisen, dies auch unter Anführung des vom Kunden verwendeten Erkennungszeichen (Logos).

10. Abnahme.

10.1. Der Kunde hat die bei uns in Auftrag gegebenen Leistungen (zB Konzepte) mangels abweichender Vereinbarung innerhalb von 14 Tagen ab Aufforderung abzunehmen. Unsere Leistungen gelten jedenfalls als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Fertigstellung bzw Übergabe Verbesserung verlangt.

10.2. Elektronische Leistungen, wie zB von uns entwickelte Verbesserungen von Websites oder Verbesserungen von Programmen, gelten als betriebsbereit und abgenommen, wenn sie dem Kunden elektronisch (zB auf CD-ROM oder mittels .ftp) zur Verfügung oder online gestellt worden sind, der Kunde entsprechend informiert wurde (e-Mail genügt) und nicht innerhalb von 5 Werktagen vom Kunden schriftlich (e-Mail) begründete Einwendungen erhoben werden.

10.3. Wir sind nicht verpflichtet, unsere Leistungen an Fremdsoftware anzupassen oder sie in diese zu integrieren, es sei denn dies wäre ausdrücklich schriftlich vereinbart worden. Dies gilt auch für Änderungen der Soft- oder Hardware nach Installation.

10.4. Nach Abnahme sind wir nicht verpflichtet, die für unsere Leistungen verwendeten Daten oder unsere elektronischen Leistungen zu sichern oder weiter zu pflegen oder zu warten.

11. Leistungsfristen und Liefertermine.

11.1. Unsere Angaben über Liefertermine bzw. Leistungserbringungstermine sind unverbindlich, sofern nicht deren Einhaltung ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde. Falls von uns ausdrücklich schriftlich zugesagte Termine (unter Berücksichtigung der nachfolgenden Regelungen) nicht eingehalten werden, ist der Kunde erst nach schriftlicher Mahnung und Setzung einer angemessenen, mindestens 14-tägigen, Frist berechtigt, von seinen Rechten Gebrauch zu machen. Eine solche Frist beginnt mit Eingang des Mahnschreibens bei uns.

11.2. Jede vom Kunden gewünschte zusätzliche Leistung und jeder Änderungswunsch hat eine Änderung des ursprünglichen Termins zur Folge. Liefertermine bzw Leistungserbringungstermine werden somit – sofern nicht vorab schriftlich anderes vereinbart wird – um eine im Hinblick auf die zusätzliche oder geänderte Leistung angemessene Frist verlängert.

11.3 Werden der Beginn der Leistungsausführung oder die Ausführung selbst verzögert und wurde die Verzögerung nicht durch Umstände bewirkt, die von uns zu vertreten sind, werden die ursprünglichen Termine und Fristen, auch wenn diese als verbindlich zugesagt wurden, entsprechend hinausgeschoben. Etwaige durch die Verzögerungen auftretenden Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen, wenn die Umstände, die Verzögerungen bewirkt haben, nicht von uns zu vertreten sind.

11.4. Bei unabwendbaren sowie unvorhersehbaren Ereignissen, Betriebsstörungen, Streiks, öffentlichen Unruhen und Aussperrungen in unserem Unternehmen oder in den Betrieben eines im Rahmen des Auftrags beigezogenen Dritten, im Kriegsfall oder im Fall behördlicher Verfügung sowie in allen Fällen höherer Gewalt werden Leistungsfristen und Liefertermine für die Dauer der Störung und der Beseitigung der betrieblichen Folgewirkungen unterbrochen; jedes dieser Ereignisse berechtigt uns auch, ohne gegenüber unserem Kunden (schaden)ersatzpflichtig zu werden, vom Vertrag zurückzutreten.

12. Datenschutz, Zustimmung zu Werbesendungen.

Bei Legung eines vom Kunden angefragten Angebotes und bei Abschluss eines Vertrags werden persönliche Daten unserer Kunden, wie Titel, Vor- und Nachname bzw Firmenname und Firmenbuchnummer, Adresse, Kontaktinformationen (insbesondere Ansprechpartner, Telefonnummer und e-Mail-Adresse) und vom Kunden registrierte Domains ermittelt und verarbeitet. Hiermit erklärt sich der Kunde ausdrücklich einverstanden. Der Kunde ist auch damit einverstanden, dass wir diese Daten zur Abwicklung des Auftrags, Verrechnung und Lieferung der Waren sowie zur Vereinfachung künftiger Bestellungen ebenso wie zur Werbung für eigene ähnliche Produkte oder Dienstleistungen erheben, verwenden, verarbeiten und speichern. Dieses Einverständnis kann jederzeit widerrufen werden.

13. Gewährleistung.

13.1 Die Digitalisten vereinbart mit dem Kunden gemäß 2 die Optimierung seiner Internetseite. Die Positionierung einer Website bei unterschiedlichen Suchbegriffen in den Suchergebnissen, liegt allein im Ermessen des jeweiligen Suchdienstanbieters.

13.2 Die Digitalisten übernimmt keine Gewähr für die Veröffentlichung einer Webseite durch einen Suchdienstanbieter oder das Erreichen einer bestimmten Position in den Suchergebnissen und haftet auch nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder einer Löschung der Website durch eine oder mehrere Suchmaschinen. Dem Kunden ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann.

13.3 Der Kunde versichert, dass er nur seine eigenen Websites optimieren lässt oder im Auftrag und mit dem Einverständnis von Dritten handelt. Für den Fall, dass es dennoch zu Schäden an Webseiten Dritter kommt und daraus Regresszahlungen entstehen, haftet ausschließlich der Kunde. Die Digitalisten sind diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

14. Schadenersatz.

14.1. Wir haften ausschließlich für grob fahrlässige oder vorsätzlich verursachte Personen- und Sachschäden, wobei der Geschädigte das Vorliegen der Fahrlässigkeit zu beweisen hat. Weitergehende Ansprüche gegen uns und gegen von uns beauftragte Dritte, insbesondere Schadenersatzansprüche wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, Ersatz von mittelbaren Schäden, Mangelfolgeschäden, Betriebsstörungsschäden, Schäden wegen Verzögerungen bei der Datenübertragung von oder zu dem Hostserver(n) des Kunden oder wegen Nichterreichbarkeit der Website, entgangenem Gewinn und nicht eingetretener Ersparnis, Vermögensansprüche anderer Art sowie auch Ansprüche wegen von Dritten gegen den Kunden erhobenen Ansprüche oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit dies nach den allgemeinen Regeln des Zivilrechts zulässig ist (dh jedenfalls im Bereich der leichten Fahrlässigkeit und der sogenannten „schlichten“ groben Fahrlässigkeit).

14.2. Ebenso ist jede Haftung für Schäden, die durch fehlerhafte oder schädliche Software des Kunden oder Dritter (Viren, Trojaner etc) verursacht wird, ausgeschlossen, sofern der Dritte nicht von uns beauftragt wurde.

14.3. Ebenso ist jede Haftung gegen uns für und im Zusammenhang mit den Inhalten auf der vom Kunden betrieben Website(s) ebenso wie für und im Zusammenhang mit jenen Inhalten, auf die von der (den) Website(s) des Kunden direkt oder indirekt verwiesen (verlinkt) wird, ausgeschlossen.

14.4. Schadenersatzansprüche gegen uns verjähren in sechs Monaten ab Kenntnis des Kunden von Schaden und Schädiger, jedenfalls jedoch binnen zwei Jahren nach Beendigung des Auftrags bzw des jeweiligen Vertragsverhältnisses, in dessen Rahmen die schadenstiftende Handlung fällt.

14.5. Unsere Haftung ist für den einzelnen Schadensfall mit der Höhe des jeweiligen Nettoauftragswertes, jedoch maximal mit dem Betrag von EUR 10.000,–, begrenzt.

15. Vertragsauflösung aus wichtigem Grund.

15.1. Das Vertragsverhältnis kann aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist von jedem der Vertragspartner durch eingeschriebenen Brief aufgelöst werden, insbesondere falls

(i) über das Vermögen eines Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die Eröffnung mangels Vermögens abgelehnt wird, soweit dies gesetzlich zulässig ist, dh insbesondere (a) wenn die Vertragsauflösung die Fortführung des Unternehmens nicht gefährden würde, wovon die Vertragsparteien aus derzeitiger Sicht jeweils ausgehen, (b) bei Verzug mit der Erfüllung von nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens fällig gewordenen Forderungen und (c) jedenfalls nach sechs Monaten ab Eröffnung des Insolvenzverfahrens;

(ii) einer der Vertragspartner wesentliche Pflichten dieses Vertrages (wie zB die Zahlungsverpflichtungen nach Punkt 12.) verletzt und trotz schriftlicher Mahnung des anderen Vertragspartners (E-Mail oder Fax genügt) unter Setzung einer Nachfrist von zumindest 14 Tagen die Verletzung nicht abstellt;

(iii) sich die Beteiligungsverhältnisse des Kunden derart verändern, dass eine Kollision mit unseren Interessen möglich ist;

15.2. Ein allfälliges Unterlassen eines Vertragspartners trotz Kenntnis eines Grundes, welcher zur sofortigen Vertragsauflösung aus wichtigem Grund berechtigen würde, eine solche zu verlangen, stellt keinen Verzicht dar, die Auflösung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund zu einem späteren Zeitpunkt oder im Wiederholungsfall zu verlangen.

16. Erfüllungsort und Gerichtsstand.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien/Österreich. Dies gilt auch für den Fall, das sich der Unternehmenssitz des Kunden außerhalb Österreichs befindet.

17. Schlussbestimmungen.

17.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder Teile davon unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am Nächsten kommt.

17.2. Diese AGB gelten ab 01.06.2018.

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